Menschenrechte stärken – Folter bekämpfen und…

28.09.12 - Beschluss der BAG Frieden & Internationales vom 28.09.2012 Folter ist eines der schwersten Verbrechen überhaupt. Oft zieht sie lebenslange, schwere physische und seelische Folgen nach sich. Außerdem geht Folter oft mit weiteren schweren Verbrechen, wie z.B. Verschwindenlassen…

Für eine Verantwortung zum Schutz der…

24.06.12 - Beschluss der BAG Frieden & Internationales vom 24.06.2012 Das Völkerrecht befindet sich im Umbruch. Im Kern der Debatte steht dabei die Schutzverantwortung, die Responsibility to Protect. Sie hat zum Ziel, Menschen vor Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die…

Positionen BAG Frieden - Programmprozess

24.06.12 - Beschlossene Prioritäten der BAG Frieden für das Bundestagswahlprogramm 2013 Welche zentralen Projekte aus Eurem Politikbereich sollten eine Rolle bei der Schwerpunktsetzung im grünen Bundestagswahlkampf 2013 spielen?

Konflikt um das iranische Atomprogramm ohne…

18.03.12 - Beschluss der BAG Frieden & Internationales vom 18.03.2012 Als Teil der weltweiten Anti-Atom-Bewegung erfüllt uns das iranische Atomprogramm mit großer Sorge. Schon die zivile Nutzung von Atomtechnologie ist nicht verantwortbar. Im Falle des Irans deutet zudem einiges auf eine…

Beschluss zur anstehenden Mandatsverlängerung…

14.01.12 - Beschluss der BAG Frieden & Internationale Politik und Nord-Süd vom 14.01.2012 Die deutsche Beteiligung an der militärischen Intervention in Afghanistan hat im internationalen Rahmen vor über 10 Jahren unter einer rotgrünen Bundesregierung begonnen. Wir stellen uns der …

Änderungsanträge zur Bundesdelegiertenkonferenz…

20.11.11 - Änderungsanträge in folgender Reihenfolge (D-01; E-01; V-23): Änderungsantrag BAG Frieden zum Leitantrag Demokratie D-01 Beschlossen durch die BAG Frieden am 2. November Einfügen in Zeile 458 „Doppelstandards vermeiden – Demokratie und Menschenrechte stärken“ Wir sind…

Konsequenzen aus dem Panzer-Deal mit…

20.11.11 - Antrag an die Bundesdelegiertenkonferenz Bündnis 90/Grüne, Kiel 2011 Bündnis 90/Die Grünen sind grundsätzlich für eine Welt ohne Waffen und treten für die waffenlose gewaltfreie Regelung und Lösung von Konflikten ein. Der Weg dorthin führt über Abrüstung und effektive…

10 Jahre Internationaler Strafgerichtshof

20.11.11 - Antrag an die Bundesdelegiertenkonferenz Bündnis 90/Grüne, Kiel 2011 Bündnis 90/Die Grünen sehen in der Einrichtung des Internationalen Strafgerichtshof (ICC) einen Meilenstein im Kampf gegen Straflosigkeit von schwersten Menschenrechtsverletzungen. Vor 10 Jahren trat das…

Einen palästinensischen Staat anerkennen als…

19.06.11 - Beschluss der BAG Frieden & Internationales vom 19.06.2011 Wir fordern den Bundesvorstand, die Bundestagsfraktion und die grüne Europafraktion auf, sich für die Anerkennung eines palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967 und seine Aufnahme in die Vereinten Nationen…

Beschluss BAG Frieden zur anstehenden…

23.01.11 - Beschluss der BAG Frieden vom 23.01.2011 Wir haben klare Kriterien an ein Mandat für eine Beteiligung an der International Security Assistance Force (ISAF). Das Mandat muss einen langfristigen zivilen Friedensplan und einen militärischen Abzugsplan enthalten.

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