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Ausgewählter Zeitraum: November 2011
Änderungsanträge in folgender Reihenfolge (D-01; E-01; V-23): Änderungsantrag BAG Frieden zum Leitantrag Demokratie D-01 Beschlossen durch die BAG Frieden am 2. November Einfügen in Zeile 458 „Doppelstandards vermeiden – Demokratie und Menschenrechte stärken“ Wir sind…
Antrag an die Bundesdelegiertenkonferenz Bündnis 90/Grüne, Kiel 2011 Bündnis 90/Die Grünen sind grundsätzlich für eine Welt ohne Waffen und treten für die waffenlose gewaltfreie Regelung und Lösung von Konflikten ein. Der Weg dorthin führt über Abrüstung und effektive…
Antrag an die Bundesdelegiertenkonferenz Bündnis 90/Grüne, Kiel 2011 Bündnis 90/Die Grünen sehen in der Einrichtung des Internationalen Strafgerichtshof (ICC) einen Meilenstein im Kampf gegen Straflosigkeit von schwersten Menschenrechtsverletzungen. Vor 10 Jahren trat das…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]