BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

22.09.24 –

Beschluss der BAG Frieden & Internationales auf ihrer Tagung am 22.09.2024

Die globale Sicherheits- und Bedrohungslage ist eine Gefahr für die demokratischen Staaten weltweit. Deutschland und Europa sehen sich dabei sowohl konkreten militärischen und hybriden Bedrohungen durch Russland als auch anderen militärischen Herausforderungen gegenüber. Nur mit glaubwürdiger militärischer Abschreckung und Verteidigungsbereitschaft im Verbund mit NATO und EU wird Deutschland sich dieser Bedrohung stellen können.

Für die Bundeswehr muss als Zielsetzung gelten, die Landes- und Bündnisverteidigungsfähigkeit schnellstmöglich zu erreichen, um den Verfassungsauftrag zu erfüllen. Die Fähigkeiten der Bundeswehr müssen daher den Verteidigungsplänen der NATO, des darauf aufbauenden Operationsplans Deutschland sowie auch den weiteren außenpolitischen Anforderungen gemäß der Nationalen Sicherheitsstrategie qualitativ und quantitativ genügen. Ausrüstung, Personal und Organisation der Bundeswehr müssen daher robust und vor allem durchhaltefähig ausgerichtet werden. Die Operationsfähigkeit der Bundeswehr ist so anzulegen, dass sie die an sie gestellten Aufgaben auch bei verstärkter europäischer Verantwortung erfüllen kann.