Menü
22.02.20 –
Am 11. April 2019 wurde Julian Assange von der britischen Polizei in der Botschaft Ecuadors in London festgenommen, nachdem das südamerikanische Land durch einen neuen Präsidenten das politische Asyl aufgehoben hatte. Assange war 2012 in die diplomatische Vertretung geflüchtet, um einer Auslieferung nach Schweden bzw. in die USA zuvorzukommen. Aktuell wird Assange in einem Londoner Hochsicherheitsgefängnis gefangen gehalten. Die US-Regierung drängt auf seine Auslieferung, wo ihm aufgrund des Vorwurfs der Spionage die Todesstrafe oder bis zu 175 Jahre Haft drohen. Hintergrund dafür ist, dass Julian Assange die Enthüllungsplattform WikiLeaks gründete und dort Kriegsverbrechen veröffentlichte. Ärzt*innen, Journalist*innen und Politiker*innen haben in den letzten Wochen seine Freilassung gefordert, darunter auch der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer. Es wird insbesondere der Vorwurf erhoben, dass die Haftbedingungen einen Verstoß gegen die Menschenrechte darstellen und lebensbedrohlich sein können, da schon jetzt schwere Gesundheitsschäden eingetreten sind.
Kategorie
Aufarbeitung der Grünen-Haltung zu Afghanistan, Zeitraum 2020 bis 2022, Abschlussdiskussion und Ausblick, ggf. weitere Themen (z.B. USA, Vorbereitung Länderrat)
MehrZur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]
Auf der COP28 beschließt die Welt erstmals offiziell, aus den fossilen Energien auszusteigen – und konkrete Hilfe für diejenigen Staaten, die [...]
Nach Tagen des ernsthaften Verhandelns hat die Ampel-Regierung eine tragfähige Lösung für den Haushalt 2024 gefunden. An vielen Stellen wird [...]