11.02.22

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Frieden und Internationales nimmt den Antrag A-04: „Afghanistan-Aufarbeitung“ des KV Osnabrück-Land und insbesondere den darin enthaltenen Verfahrensvorschlag zur Kenntnis.

Beschluss der BAG Frieden & Internationales auf ihrer Sitzung am 11.02.2022

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Frieden und Internationales nimmt den Antrag A-04: „Afghanistan-Aufarbeitung“ des KV Osnabrück-Land und insbesondere den darin enthaltenen Verfahrensvorschlag zur Kenntnis:

„Der Antrag wird an die BAG Frieden überwiesen um dort einen Prozess zur Aufarbeitung der Grünen-Haltung zur Beteiligung der Bundeswehr an der Militär- Intervention in Afghanistan, aufbauend auf dem FrSiKo Prozess, aufzusetzen und der BDK in Jahresfrist einen Bericht vorzulegen“.

Die BAG Frieden und Internationales begrüßt diesen Vorschlag und das damit verbundene Vertrauen der BDK, die BAG mit „der Aufarbeitung der Grünen-Haltung zur Beteiligung der Bundeswehr an der Militär-Intervention in Afghanistan beginnend mit der Beschlussfassung der BDK in Rostock vom 24./25. November 2001“ zu betrauen.

Die BAG Frieden und Internationales beauftragt daher das in der Sitzung am 11. und 12. Februar 2022 neu gewählte Sprecher*innen-Team einen Verfahrensvorschlag für diesen Prozess zu erarbeiten, über den die BAG innerhalb der anschließenden zwei Monate abstimmen wird. Dieser Prozess soll eine unabhängige und transparente Aufarbeitung ermöglichen und dabei die Einbeziehung unterschiedlicher Perspektiven aus der grünen Partei gewährleisten.

Die BAG Frieden und Internationales bittet zudem den Bundesvorstand, der BAG für diesen Prozess angemessene finanzielle und organisatorische Ressourcen bereitzustellen und die Aufarbeitung unterstützend zu begleiten.

Referenz 47. BDK: https://antraege.gruene.de/47bdk/afghanistan-aufarbeitung-52397

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