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Ausgewählte Kategorie: Beschlüsse

Gedenkveranstaltung 80 Jahre Beginn des…

18.04.21 - Beschluss der BAG Frieden & Internationales auf ihrer Sitzung am 18.04.2021 Die BAG Frieden und Internationales fordert den Bundesvorstand und die Bundestagsfraktion auf, sich dafür einzusetzen, dass anlässlich des 80. Jahrestages des Beginns des nationalsozialistischen…

Klare grüne Haltung zum Friedensprozess im Nahen…

27.06.20 - Beschluss der BAG Frieden & Internationales auf ihrer Sitzung am 27.06.2020 Die Koalitionsvereinbarung der gegenwärtigen israelischen Regierung sieht vor, dass ab dem 1. Juli 2020 ein Gesetzentwurf zur Annexion von Teilen des von Israel besetzten Westjordanlandes in die…

Ende der Nuklearen Teilhabe

27.06.20 - Beschluss der BAG Frieden & Internationales auf ihrer Sitzung am 27.06.2020 Aktuell ist ein Streit in der Großen Koalition und in der Öffentlichkeit eine breite Diskussion über die in Deutschland stationierten US-Atomwaffen entbrannt. Auslöser der Debatte war die Ankündigung…

25. Jahrestag von Srebrenica

27.06.20 - Beschluss der BAG Frieden & Internationales auf ihrer Sitzung am 27.06.2020 Am 11. Juli 1995 nahmen bosnische Serben unter dem Kommando von General Mladic die als UN-Schutzzone deklarierte ostbosnische Stadt Srebrenica ein, wo sie innerhalb weniger Tage 8000 bosniakische…

Beschluss zu weltweitem Waffenstillstand

16.05.20 - Beschluss der BAG Frieden & Internationales vom 16.05.2020 Fraktionsübergreifender Antrag für einen weltweiten Waffenstillstand Mit dem Autor*innenpapier zum "globalen Hilfspaket gegen die globale CoronaPandemie" vom 7. April unterstützte die Bundestagsfraktion den Aufruf von…

Freiheit für Julian Assange

22.02.20 - Beschluss der BAG Frieden & Internationales vom 22.02.2020 Am 11. April 2019 wurde Julian Assange von der britischen Polizei in der Botschaft Ecuadors in London festgenommen, nachdem das südamerikanische Land durch einen neuen Präsidenten das politische Asyl aufgehoben hatte.…

„Europa“ und „Europäische Union“ besser…

22.02.20 - Beschluss der BAG Frieden & Internationales vom 22.02.2020 Der Begriff ”Europa” beinhaltet für uns Grüne die Vision einer friedlichen Zukunft des Kontinents: die Verwirklichung von Menschenrechten, Demokratie und sozialer Gerechtigkeit sowie die Überwindung von Spaltungen,…

Jemen - der vergessene Krieg

22.02.20 - Beschluss der BAG Frieden & Internationales vom 22.02.2020 Nach der Ermordung des ehemaligen Präsidenten des Jemen, Ali Abdullah Saleh, und der weiteren Zersplitterung der Konfliktparteien ist eine langfristige Lösung für den seit 2015 andauernden bewaffneten Konflikt im Jemen…

Für die Bewahrung des Iran-Nuklearabkommens

15.09.19 - Beschluss der BAG Frieden & Internationales vom 15.09.2019 Die Eskalationsspirale im Konflikt zwischen den USA und Iran, die durch den einseitigen Ausstieg der USA aus des Iran-Nuklearabkommen (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPoA) durch US-Präsident Trump im Mai 2018 in…

Nukleare Abrüstung - JETZT

14.09.19 - Beschluss der BAG Frieden & Internationales vom 14.09.2019 Die Nukleare Aufrüstung und die Folgen daraus eskalieren. In den letzten Monaten hat das Tempo nochmals deutlich zugenommen

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