Menü
Die BAG beschließt, bei akuten neuen Krisen einen internen 'Krisenraum' (Arbeitstitel) zu schaffen. Neben der Diskussion untereinander mögen dazu auch Parteiinterne wie externe ExpertInnen eingeladen werden.
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Frieden und Internationales nimmt den Antrag A-04: „Afghanistan-Aufarbeitung“ des KV Osnabrück-Land und insbesondere den darin enthaltenen Verfahrensvorschlag zur Kenntnis.
Beschluss der BAG Frieden & Internationales auf ihrer Sitzung am 18.04.2021 Die BAG Frieden und Internationales fordert den Bundesvorstand und die Bundestagsfraktion auf, sich dafür einzusetzen, dass anlässlich des 80. Jahrestages des Beginns des nationalsozialistischen…
Änderungsanträge der BAG Frieden & Internationales zum Entwurf des neuen grünen Wahlprogramms, beschlossen am 17. - 18. April 2021 und eingereicht zur 46. ordentlichen Bundesdelegiertenkonferenz (11. - 13. Juni 2021). (Dort dann beschlossene Passagen sind hiervon ausgehende…
Änderungsanträge der BAG Frieden & Internationales zum Entwurf des neuen grünen Grundsatzprogramms, beschlossen am 26. - 27. September 2020 und eingereicht zur digitalen Bundesdelegiertenkonferenz (20. -22. November 2020). (Dort dann beschlossene Passagen sind hiervon…
Beschluss der BAG Frieden & Internationales auf ihrer Sitzung am 27.06.2020 Die Koalitionsvereinbarung der gegenwärtigen israelischen Regierung sieht vor, dass ab dem 1. Juli 2020 ein Gesetzentwurf zur Annexion von Teilen des von Israel besetzten Westjordanlandes in die…
Beschluss der BAG Frieden & Internationales auf ihrer Sitzung am 27.06.2020 Aktuell ist ein Streit in der Großen Koalition und in der Öffentlichkeit eine breite Diskussion über die in Deutschland stationierten US-Atomwaffen entbrannt. Auslöser der Debatte war die Ankündigung…
Beschluss der BAG Frieden & Internationales auf ihrer Sitzung am 27.06.2020 Am 11. Juli 1995 nahmen bosnische Serben unter dem Kommando von General Mladic die als UN-Schutzzone deklarierte ostbosnische Stadt Srebrenica ein, wo sie innerhalb weniger Tage 8000 bosniakische…
Beschluss der BAG Frieden & Internationales vom 16.05.2020 Fraktionsübergreifender Antrag für einen weltweiten Waffenstillstand Mit dem Autor*innenpapier zum "globalen Hilfspaket gegen die globale CoronaPandemie" vom 7. April unterstützte die Bundestagsfraktion den Aufruf von…
Beschluss der BAG Frieden & Internationales vom 22.02.2020 Am 11. April 2019 wurde Julian Assange von der britischen Polizei in der Botschaft Ecuadors in London festgenommen, nachdem das südamerikanische Land durch einen neuen Präsidenten das politische Asyl aufgehoben hatte.…
Erste Clustertagung und Ideenworkshop Bundestagswahlprogramm
MehrSchon wieder ein neuer Rekord! Im ersten Halbjahr 2024 deckten erneuerbare Energien knapp 60 Prozent des Stromverbrauchs in Deutschland. Das [...]
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind als Ziel im Grundgesetz verankert. Heute hat das Bundeskabinett den ersten Gleichwertigkeitsbericht [...]
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]