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Ausgewählte Kategorie: Beschlüsse

Unsere grüne Friedens- und Außenpolitik

14.09.19 - Beschluss der BAG Frieden & Internationales vom 14.09.2019 Die internationalen Beziehungen durchlaufen dramatische Veränderungen. Dabei nehmen auch Spannungen und Widersprüche zu, auf die grüne Friedensund Außenpolitik Antworten finden muss. Der Verbrauch von Ressourcen und…

EU Außenpolitik - Eine Union für den Frieden

07.10.18 - Beschluss der BAG Frieden & Internationales vom 07.10.2018 Bündnis 90/Die Grünen sind eine proeuropäische Partei. Eine Partei, die den europäischen Einigungsprozess in der EU sowie in Europa mitgestalten will. Dies allein ist schon zum Alleinstellungsmerkmal geworden in einer…

Münchner Sicherheitskonferenz als globales…

09.04.17 - Beschluss der BAG Frieden & Internationales vom 09.04.2017 Die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) ist eines der traditionsreichsten und wichtigsten Dialogforen für internationale Außen- und Sicherheitspolitik; dies zeigt auch eine aktuelle Studie der Universität von…

Grüne Afrikapolitik

18.02.17 - Beschluss der BAGen Globale Entwicklung und Frieden & Internationales vom 18.02.2017 Afrikapolitik steht derzeit wieder ganz oben auf der deutschen und europäischen Agenda. Der Kontinent Afrika ist dreimal so groß wie Europa. Mit seinen 54 Staaten, 1,2 Milliarden Menschen und…

Ukraine-Konflikt: Abrüstung, Dialog und zivile…

17.07.14 - Beschluss der BAG Frieden & Internationales vom 17.07.2014 Wir erleben in Europa eine schwerwiegende Krise der europäischen Sicherheit und des Völkerrechts. Die Aufgabe der EU ist es, in dieser ernsten Krise ihr Potenzial als Zivilmacht zur Deeskalation, zur zivilen…

Für eine effektive Ausgestaltung, Humanisierung…

16.04.14 - Beschluss der BAG Frieden & Internationales vom 16.04.2014 Internationale Sanktionen sind Maßnahmen, die zur Ausübung von Druck gegen Staaten und zunehmend auch gegen Individuen angewandt werden, um ein bestimmtes Verhalten – oftmals die Befolgung von Völkerrecht – zu…

Beschluss zur anstehenden Mandatsverlängerung…

12.01.13 - Beschluss der BAG Frieden & Internationale Politik und Nord-Süd vom 12.01.2013 Die internationale Gemeinschaft hat sich darauf verständigt, Afghanistan langfristig beim Wiederaufbau zu unterstützen und die ISAF-Mission nach 13 Jahren Einsatz in 2014 zu beenden. Es bleiben zum…

Menschenrechte stärken – Folter bekämpfen und…

28.09.12 - Beschluss der BAG Frieden & Internationales vom 28.09.2012 Folter ist eines der schwersten Verbrechen überhaupt. Oft zieht sie lebenslange, schwere physische und seelische Folgen nach sich. Außerdem geht Folter oft mit weiteren schweren Verbrechen, wie z.B. Verschwindenlassen…

Für eine Verantwortung zum Schutz der…

24.06.12 - Beschluss der BAG Frieden & Internationales vom 24.06.2012 Das Völkerrecht befindet sich im Umbruch. Im Kern der Debatte steht dabei die Schutzverantwortung, die Responsibility to Protect. Sie hat zum Ziel, Menschen vor Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die…

Konflikt um das iranische Atomprogramm ohne…

18.03.12 - Beschluss der BAG Frieden & Internationales vom 18.03.2012 Als Teil der weltweiten Anti-Atom-Bewegung erfüllt uns das iranische Atomprogramm mit großer Sorge. Schon die zivile Nutzung von Atomtechnologie ist nicht verantwortbar. Im Falle des Irans deutet zudem einiges auf eine…

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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
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Kita-Qualitätsgesetz beschlossen: Vier Milliarden Euro für bessere Kitas und die Zukunft unserer Kinder
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]

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